Parlamentarismus oder Präsidialsystem

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Hauptbücherei Wien – Am Gürtel, 23. Oktober 2012

Vortrag:
Moderation:
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Richtungsentscheidung in der Türkei

Nach dem Parteitag der islamisch-konservativen AKP vom Ende September rückt die Frage einer neuen Verfassung wieder in das Zentrum der Diskussion in der Türkei, wobei es inzwischen einen gesellschaftlichen Konsens darüber gibt, dass die Verfassung von 1982 als Erbe des Militärputsches ein Hindernis auf dem Weg zu mehr Demokratie bildet und den gesellschaftlichen Dynamiken in der Türkei gegenwärtig nicht mehr entspricht. Gerade im Bereich der Menschen- und Minderheitenrechte ist eine Modernisierung der Verfassung notwendig. Allerdings erscheint es nach wie vor offen, welche Richtung die Türkei zukünftig einschlägt.

Warum eine Verfassungsreform?

Ausgehend von der aktuellen Lage wird Mithat Sancar über die Verfassungsreform in der Türkei sprechen. Warum bedarf es einer Verfassungsreform? Wie ist die Haltung der politischen und zivilgesellschaftlichen Akteure in diesem Prozess? Gibt es einen partizipatorischen Reformprozess? Sind die Voraussetzungen für eine demokratische und pluralistische Verfassung gegeben? Welche Rolle spielen europäische und internationale Akteure in diesem Prozess? Wie ist die Verfassungsreform im Kontext der aktuellen politischen Auseinandersetzungen (kurdische Frage, Demokratisierung und Menschenrechte) in der Türkei zu verstehen?

Im Kontext der politischen Entwicklungen im Nahen Osten bezieht Sancar zudem Stellung zur aktuellen Situation in der Türkei nach dem Parteitag der AKP.

Weblink:

Vienna Institute for International Dialogue and Cooperation.

 

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