Griechenland – Eine Europäische Tragödie?

Economics

Get the Flash Player to see the wordTube Media Player.

Republikanischer Club, Wien, 11. Mai 2010

_____

PanelistInnen (ÖkonomInnen aus der Kurswechsel Redaktion):

Joachim Becker (Univ. Prof., Inst. f. Außenwirtschaft und Entwicklung, WU-Wien)

Werner Raza (Ökonom, Forschungsbereich “International trade policy”)

Elisabeth Springler (Ökonomin, Inst. f. Geld und Finanzwirtschaft, WU-Wien)

Moderation:

Beat Weber (BEIGEWUM)

_____

Photo by: Euronews

Warum ist die EU auf der Griechspur? Wie fair ist das Hilfspaket? Wie aussichtsreich ist das Sparprogramm? Gibt es Alternativen? Brechen Zentrum und Peripherie in der EU jetzt auseinander? Rolle von EU und IWF, Parallelen und Unterschiede zu früheren Anpassungsprogrammen z.B. in Lateinamerika, etc.

Einige zentrale Diskussionspunkte der Veranstaltung (BEIGEWUM):

* In der griechischen Bevölkerung herrscht gewisse Akzeptanz für Konsolidierungsbedarf, aber die beschlossenen Maßnahmen treffen laut herrschender Einschätzung die Falschen (Probleme wie Steuerhinterziehung, Vermögensungleichheit, Militärausgaben zu wenig angegangen).

* Unter den internen Faktoren ist neben der Bankenkrise vor allem die Olympischen Spiele 2004 als maßgeblich für die Eskalation der griechischen Staatsverschuldungs-Problematik zu nennen.

* Die aktuelle Staatsschuldenkrise ist weniger internen Faktoren zuzuschreiben, als vielmehr die letzte Etappe der Finanzkrise – jetzt geht es um die Frage, wer zahlt.

* Die südlichen (wie auch die meisten östlichen) EU-Staaten haben eines gemeinsam: Importabhängigkeit und Abhängigkeit von Kapitalzufuhr aus dem Ausland, oft ist bzw. war das Wachstum Immobilienboom-getrieben. Das Spiegelbild sind Überschussländer, allen voran Deutschland (aber auch Niederlande, und Österreich gegenüber Osteuropa): Sie exportieren Waren und Kapital.

* Das Rettungspaket ist überfällig gewesen, aber in eine problematische Strategie eingebettet. Die wirtschaftspolitische Strategie der EU läuft darauf hinaus, dass alle Mitglieder Exportüberschüsse anstreben sollen – was aber zumindest global nicht für alle geht.

* Den östlichen Staaten ist von der EU schon früher jene Strategie verordnet worden, wie jetzt dem Süden: Lohnsenkungen und Budgetkonsolidierung. Weil das zur Rezession führt, wird die Budgetkonsolidierung nicht erreicht. Die Reduktion des Leistungsbilanzdefizits gelang jedoch. Allerdings zu einem hohen Preis: Zerstörung industrieller Strukturen und Armut.

Diese Strategie hat das Potenzial eines Dominoeffekts: Anpassungsdruck auf die Löhne nach unten wird auf den Westen der EU überspringen. Es handelt sich also um eine Radikalisierung der neoliberalen Politik der letzten Jahre.

* Hat sich die Rolle des IWF geändert? Der „Strauss-Kahn-Effekt“ macht sich nur moderat bemerkbar: Statt wie ursprünglich geplant 3 Jahre, erhält Griechenland für die Budgetanpassung nun 5 Jahre Zeit.

* Mögliche Alternativen: Forderungsverzicht der Gläubiger, flankiert von Kapitalverkehrskontrollen; Aufbau von Produktionsstrukturen in Defizitländern, finanziert durch Transfers aus Überschussländern.

Weblinks