Rober Koptaş: Die Türkei nach den Wahlen.

Demokratisierung oder auf dem Weg zum autoritären Staat?

Umbrüche, Aufstände, Interventionen

Perspektiven der arabischen Epochenwende

Veranstaltet vom VIDC, Haus der Musik, Wien, 16. März 2011

Vienna Institute for International Dialogue and Cooperation

Begrüßung Magda Seewald, VIDC - Bio PanelistInnen Rabab el Mahdi – American University Cairo und Aktivistin von kefaya – Bio Cilja Harders – Arbeitsstelle Politik des Vorderen Orients an der Freien Universität Berlin – Bio Wolfram Schaffar – Institut für Internationale Entwicklung an der Universität Wien – Bio Moderation Helmut Krieger – Institut für Internationale Entwicklung und Institut für Politikwissenschaft an der Universität Wien – Bio

Vortrag und Podiumsdiskussion_

Das VIDC fragte angesichts der Veränderungen in Nordafrika: “Demokratische Zukunft oder autoritäre Restauration?”. Die Reaktionen und Erwartungen in Europa reichen von der Angst vor dem politischen Islam über Flüchtlingswellen bis hin zu einer Säkularisierung wie in der Türkei und Europa. Magda Seewald und Helmut Krieger betrachten in ihrer Einleitung die aktuellen Veränderungen in der politischen Herrschaftsstruktur einiger arabischer Staaten. Der Abend soll auch die Frage ein Stück weit beantworten, welche Menschen die Massenbewegung tragen, welche gesellschaftlichen Kräfte am Wirken sind und inwiefern westliche Politik die das Ringen um Selbstbestimmung behindert oder sogar verhindert hat.

Große Präsenz von Frauen

Für Rabab el Mahdi, Assistenzprofessorin am Institut für Politikwisenschaft der American University in Kairo und Aktivistin von Kefaya, startete die Bewegung mit dem Krieg der USA gegen den Irak. Der erstmals öffentliche Protest richtete sich selbst direkt gegen Mubarak. Kefeya – genug – war die erste Demokratiebewegung, die sich direkt gegen Mubarak selbst richtete, aber wenig bewegen konnte. Sie schildert weiter die Kette von Ereignissen, die zu der aktuellen Situation führte. Sie schildert auch die große Präsenz von Frauen im politichen Geschehen, die aber nicht nur aus westlicher, feministischer Perspektive beurteilt werden solle.

Ein zähes Ringen

Der grundlegen Systemwandel ist noch nicht da, meint Cilja Haders von der FU Berlin. Nun würde ein zähes Ringen um einen Wandel innerhalb Ägyptens beginnen. Auch die Frage nach der Ursache der recht plötzlichen Umbrüche seien jetzt zu hinterfragen. Sie führt als eine wichtige Ursache das subjektive Ungerechtigkeitsempfinden der Menschen an, dass auch durch die enormen Unterschiede zwischen armen und reichen Menschen ausgelöst worden sei. Der politische Umbruch sei ein sehr schwieriger Prozess, dem sich die Ägypter nun stellen müssten. Haders erläutert in ihrem Vortrag die Unterschiede zwischen den verschiedenen Verläufen der Aufstände und die Reaktionen in Europa.

Misstrauen vor parlamentarischen Entscheidungen

Wolfram Schaffer begrüßt die positiven Nachrichten aus der arabischen Welt und analysiert die Lage im Vergleich mit den Ländern Thailand und Südafrika. Wie Ägypten wurden beide Länder als enge Partner vom Westen massiv unterstützt trotz deren autoritären politischen Systemen. In der Phase Zwei, in der Zeit nach dem Sturz dieser Systeme, wurden die neuen Demokratien hoch gelobt. Heute kommen die Demokratien in Südafrika und Thailand ins Stottern. Schaffet sieht einen Grund darin in der Gestaltung der Verfassung dieser Staaten.

Nach den Vorträgen beantworten die PanelistInnen zahlreiche Fragen aus dem Publikum.

Hintergrund

In den letzten Wochen haben soziale Bewegungen von Marokko bis Bahrain fundamentale politische und sozioökonomische Forderungen auf die Straße getragen. Sie haben mit rasender Geschwindigkeit dafür gesorgt, dass autoritäre, oftmals vom ‚Westen‘ gestützte Staatsstrukturen grundlegend hinterfragt wurden. Mit der Abdankung des tunesischen Präsidenten Ben Ali und des ägyptischen Potentaten Mubarak schienen zudem Millionen von Menschen das erreicht zu haben, was nur in seltenen historischen Momenten möglich scheint: der Weg hin zu progressiven Umwälzungen, initiiert und erkämpft von sozialen Bewegungen.
So unterschiedlich und vielfältig die jeweiligen Bedingungen im arabisch-islamischen Raum sind, so mannigfaltig sind auch die Versuche der einzelnen Eliten, jenen fundamentalen emanzipativen Forderungen zu begegnen. Von Verhandlungsangeboten als Form der Vereinnahmung über die Auswechslung einzelner Regierungen bis hin zu brutaler Repression reicht dabei das Spektrum. Trotz verschiedenster Zensurmaßnahmen wird eindrücklich sichtbar, wie umkämpft die aktuellen gesellschaftlichen Umbrüche sind. Auch wenn kein Weg zurück mehr führt, bleibt dennoch offen, inwiefern autoritäre Restaurationen auch mit ‚westlicher‘ Unterstützung demokratische und sozioökonomische Forderungen abzuwürgen in der Lage sein werden.

Ausgehend von den Entwicklungen in Ägypten werden folgende Fragestellungen aus geschlechterkritischen und politökonomischen Perspektiven diskutiert: Wie können die neuen progressiven Bewegungen in Ägypten und in weiteren arabischen Ländern eingeschätzt werden? Inwiefern stellt sich das Verhältnis zwischen den neuen/alten Eliten und dem Militär neu dar? Wie werden islamistische Bewegungen den politischen Raum nutzen? Was haben wir über Ähnlichkeiten und Unterschiede in den aktuellen Umwälzungen in der arabisch-islamischen Welt zu lernen? Was bedeuten diese für europäische (Entwicklungs-)politiken? Inwiefern ist es notwendig, das Verhältnis zwischen Staat und sozialen Bewegungen neu zu bestimmen?

Photo: Amr Farouq Mohammed ,Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic

-

Weblinks

Kefaya – Wikipedia

Shortly after US-President Barack Obama took office a settlement of the Israeli-Palestinian Conflict on the basis of a Two-State Solution seemed feasible. This opportunity has been missed and the excessively optimistic assessment has been replaced by a feeling of frustration. Today a solution for this wide-ranging conflict – e.g. the Israeli settlements in the occupied Palestinian territories, the controversial importance of East Jerusalem or the political separation between the Gaza Strip and the West Bank – is more unlikely than ever.

This conference is part of the VIDC´s cycle of differentiated debates about the Israeli-Palestinian conflict and focuses on political concepts. Therefore the relevant questions are:

• What kind of Palestinian state is conceivable given the current situation?
• To what extent did the Two-State-Solution become obsolete?
• Which alternative political concepts are currently existing?

This conference aims at developing Perspectives Beyond War and Crisis by combining scientific analysis from different political positions.
________________________________

	Video: “Perspectives on State Formation in Palestine – a Road to a Failed (Non-)State?”‎
	Video: “A viable Palestinian State, Two-State-Solution, One-State-Solution – Where to go?” Arab and European Perspectives
	Video: “A viable Palestinian State, Two-State-Solution, One-State-Solution – Where to go?” Israeli and Palestinian Perspectives

Watch more videos of this VIDC-Conference here:

	Video: “Perspectives on State Formation in Palestine – a Road to a Failed (Non-)State?”‎
	Video: “A viable Palestinian State, Two-State-Solution, One-State-Solution – Where to go?” Arab and European Perspectives
	Video: “A viable Palestinian State, Two-State-Solution, One-State-Solution – Where to go?” Israeli and Palestinian Perspectives

Back to “What kind of Palestinian State for what kind of Peace?”