Umbrüche, Aufstände, Interventionen
Perspektiven der arabischen Epochenwende – Vortrag und Diskussion mit Udo Steinbach
Perspektiven der arabischen Epochenwende – Vortrag und Diskussion mit Udo Steinbach
Der durch den Lissabon Vertrag ermöglichte Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechts- konvention (EMRK) und das primärrechtliche Inkrafttreten der EU-Grundrechte haben neben der symbolischen Bedeutung weitgehende politische und rechtliche Auswirkungen.
Das Panel setzt sich mit der Situation der Grundrechte in Österreich auseinander, primär mit den Herausforderungen und Änderungen, die sich mit dem Vertrag von Lissabon ergeben. Dabei stellt sich die Frage, ob der Grundrechtsschutz derzeit ausreichend ausgestaltet ist?
Welche Lehren sollten aus der Erfahrung mit Griechenland gezogen werden? Manfred Nowak diskutiert mit Ulrike Brandl und Hilbert Karl.
Warum ist die EU auf der Griechspur? Wie fair ist das Hilfspaket? Wie aussichtsreich ist das Sparprogramm? Gibt es Alternativen? Brechen Zentrum und Peripherie in der EU jetzt auseinander? Rolle von EU und IWF, Parallelen und Unterschiede zu früheren Anpassungsprogrammen z.B. in Lateinamerika, etc.